„Verkäufer“:TEGO S.A., mit Sitz in der 18, rue du Commerce, L-3895 Foetz, Luxemburg, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister Luxemburg unter der Nummer B-22286.„Waren“:Sämtliche vom Verkäufer angebotenen Produkte.„Dienstleistungen“:Sämtliche vom Verkäufer angebotenen Dienstleistungen, einschließlich – jedoch nicht abschließend – der Lieferung der Waren, der Installation der Waren, der technischen Beratung hinsichtlich der für Installationen durch Dritte erforderlichen Materialien, der Erbringung von Marketingdienstleistungen sowie der Durchführung von Schulungen.„Waren/Dienstleistungen“:Die Gesamtheit aller Waren und Dienstleistungen.„Käufer“:Jede Partei, die als Erwerber der Waren und/oder Dienstleistungen des Verkäufers auftritt oder als Unterauftragnehmer bzw. Vertriebspartner handelt und Waren und/oder Dienstleistungen in dieser Eigenschaft bezieht.
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für sämtliche Verkäufe von Waren und/oder Dienstleistungen des Verkäufers an den Käufer. Sie ersetzen alle zuvor geltenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen des Verkäufers. Die Anwendung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Käufers wird ausdrücklich ausgeschlossen.Mit der Annahme und/oder Ausführung einer beim Verkäufer aufgegebenen Bestellung erklärt sich der Käufer vollständig und vorbehaltlos mit diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen einverstanden.Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Geschäftsführung des Verkäufers.Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame und wirtschaftlich gleichwertige Regelung zu ersetzen.
Die angegebenen und ausgewiesenen Preise verstehen sich als Nettobeträge und sind in Euro ausgedrückt. Sämtliche Steuern, Gebühren oder sonstigen Abgaben gehen zu Lasten des Käufers, ebenso alle Versand- oder Transportkosten.Jede Rechnung wird an die im Bestellformular angegebene Adresse übermittelt. Eine Rechnung gilt als akzeptiert, sofern nicht binnen 15 Tagen nach dem Versanddatum ein schriftlicher und begründeter Widerspruch erfolgt.Sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, sind sämtliche Rechnungen am Sitz des Verkäufers und innerhalb von 15 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar. Bevollmächtigte, Handelsvertreter, Subunternehmer oder sonstige Vertreter des Verkäufers sind nicht berechtigt, Zahlungen entgegenzunehmen.Eine unvollständige oder beanstandete Lieferung berechtigt den Käufer nicht, seine Zahlungen zurückzuhalten oder aufzuschieben.Die Nichtzahlung einer Rechnung zum Fälligkeitsdatum hat automatisch und ohne Mahnung folgende Rechtsfolgen:Sofortige Fälligkeit sämtlicher unbezahlter Restbeträge anderer Rechnungen, einschließlich solcher, deren Fälligkeit noch nicht eingetreten ist;Verzugszinsen, die automatisch und ohne Mahnung auf jeden am Fälligkeitstag unbeglichenen Betrag erhoben werden, berechnet auf Basis des von der Europäischen Zentralbank bei ihrer jüngsten Refinanzierungsoperation angewandten Zinssatzes zuzüglich 10 Prozentpunkten (wobei jeder angebrochene Monat als voller Monat gilt);Eine pauschale Entschädigung von 40 Euro für Beitreibungskosten;Die Aussetzung aller laufenden Aufträge, unbeschadet des Rechts des Verkäufers, Ersatz sämtlicher Kosten rechtlicher Schritte zu verlangen.Die vorstehenden Verzugszinsen und Entschädigungen berühren nicht die Bedingungen der Schuldenrückzahlung und erfordern keine Rückgabe der betreffenden Ware(n).
Alle Preisangebote für Waren und/oder Dienstleistungen sind, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, für einen Zeitraum von 30 Tagen ab ihrem schriftlichen Versand an den Käufer gültig.Mit der Unterzeichnung des Angebots oder des Bestellformulars verpflichtet sich der Käufer endgültig und unwiderruflich zur Bestellung. Änderungen der Bestellung oder Stornierungen auf Wunsch des Käufers werden nur wirksam, wenn der Verkäufer diesen schriftlich zugestimmt hat. Sämtliche daraus entstehenden Kosten trägt der Käufer.Der Verkäufer ist berechtigt, für jede Bestellung eine Anzahlung oder die vollständige Vorauszahlung des Gesamtbetrags zu verlangen. In diesem Fall wird die Bestellung erst nach Zahlung der jeweiligen Anzahlung oder des Gesamtbetrags gültig und ausgeführt. Die Zahlung der geforderten Anzahlung bzw. des gesamten Betrags gilt stets als Annahme des Angebots oder der Bestellung.Verstößt eine Bestellung gegen die öffentliche Ordnung, die guten Sitten oder gegen gesetzliche oder behördliche Bestimmungen, oder erfüllt der Käufer seine Verpflichtungen gegenüber dem Verkäufer nicht, so ist der Verkäufer berechtigt, die Bestellung ganz oder teilweise auszusetzen oder zu stornieren und eine bereits geleistete Anzahlung oder Vorauszahlung einzubehalten.Bei technischen Weiterentwicklungen der Waren und/oder Dienstleistungen oder bei Veränderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen behält sich der Verkäufer das Recht vor, im Zuge der Ausführung einer Bestellung Änderungen oder Ergänzungen an den Eigenschaften der Waren und/oder Dienstleistungen vorzunehmen. Der Verkäufer gewährleistet jedoch, dass die geänderten Waren und/oder Dienstleistungen dieselben Funktionen und Leistungen wie ursprünglich vereinbart erbringen.
Das Datum oder die Frist für die Lieferung, Bereitstellung oder Ausführung wird dem Käufer vom Verkäufer in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Diese Daten und Fristen sind unverbindlich und begründen keine Verpflichtung des Verkäufers, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Eine Überschreitung solcher Daten oder Fristen berechtigt den Käufer in keinem Fall zur Forderung von Vertragsstrafen, Schadensersatz oder zur Stornierung der Bestellung.Sofern zwischen den Parteien kein anderer Lieferort vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung ab Werk („EXW“ – Incoterms 2011), d. h. ab Foetz (Luxemburg). Jeder Transport oder jede Lieferung erfolgt auf Gefahr und Kosten des Käufers. Der Verkäufer ist berechtigt, Teillieferungen, Teilerbringungen oder Teilausführungen vorzunehmen und entsprechende Teilrechnungen zu stellen.Der Käufer ist verpflichtet, die Lieferung, Abnahme oder tatsächliche Ausführung der Waren und/oder Dienstleistungen zu ermöglichen. Der Käufer trägt automatisch und ohne vorherige Mitteilung die Kosten und Risiken aller Waren, die von ihm oder einer von ihm bevollmächtigten Person am vereinbarten Datum endgültig angenommen werden, sowie aller Dienstleistungen, die aus vom Käufer zu vertretenden Gründen nicht ausgeführt werden können – unabhängig vom Standort der Waren oder dem Ort der vorgesehenen Dienstleistungserbringung, einschließlich des Werks des Verkäufers oder dessen Agenten bzw. Subunternehmer.Sämtliche hieraus entstehenden Kosten (insbesondere für Versand, Lagerung oder sonstige Aufwendungen) werden dem Käufer automatisch und ohne gesonderte Mitteilung ab dem vereinbarten (Start-)Datum in Rechnung gestellt.Die Nichtabholung oder Nichtannahme der Waren sowie die Nichtermöglichung der Dienstleistungserbringung am vorgesehenen (Start-)Datum haben keinerlei Auswirkungen auf die Verpflichtung des Käufers zur Zahlung des vereinbarten Preises.
Die Waren – auch wenn sie zur Erbringung von Dienstleistungen geliefert werden – bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der betreffenden Rechnung(en) uneingeschränkt Eigentum des Verkäufers, ungeachtet des Zeitpunkts des Gefahrenübergangs.Der Käufer verpflichtet sich, die Rechte des Verkäufers gegenüber Dritten zu wahren und die Waren vor vollständiger Zahlung des Kaufpreises weder zu veräußern, zu übertragen, zu verändern noch zu verarbeiten, es sei denn, der Verkäufer hat einer solchen Handlung zuvor ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.Veräußert der Käufer die Waren vor vollständiger Bezahlung der betreffenden Rechnung(en) – gleich in welcher Form – an einen Dritten weiter, so gilt die daraus entstehende Forderung des Käufers gemäß dem luxemburgischen Gesetz vom 31. März 2000 über die Wirkungen von Eigentumsvorbehaltsklauseln in Kaufverträgen sowie über die Änderung bestimmter Bestimmungen des Handelsgesetzbuchs als an den Verkäufer abgetreten.
Die Abnahme bzw. Ausführung der Waren und/oder Dienstleistungen deckt sämtliche sichtbaren Mängel gegenüber dem Verkäufer ab. Der Käufer ist zudem verpflichtet, die Menge, Qualität und den Zustand der gelieferten Waren unverzüglich zu überprüfen. Erfolgt zum Zeitpunkt der Lieferung kein schriftlicher Hinweis auf etwaige Mängel, gilt die Lieferung als ordnungsgemäß und mangelfrei erfolgt.Die allgemeinen Garantie- und Haftungsbedingungen des Verkäufers sind auf Anfrage erhältlich. Sie werden jährlich aktualisiert, insbesondere im Hinblick auf Änderungen der Herstellergarantien oder die Aufnahme neuer Artikel in das Sortiment.5.1 Garantie für FensterfolienDie Garantie für Fensterfolien gilt ausschließlich unter folgenden Voraussetzungen:(i) Die Folie wurde von einem vom Verkäufer zugelassenen Installateur angebracht;(ii) Der Installateur hat die geeignete Folie entsprechend den Anforderungen des Endkunden ausgewählt und sämtliche Anwendungsbedingungen eingehalten, insbesondere bei Außenfolien;(iii) Der Endkunde hat die Pflegeempfehlungen, insbesondere hinsichtlich der Pflegehäufigkeit, eingehalten;(iv) Der Anspruch ist begründet und weist einen Mangel der Folie nach;(v) Der Mangel wird innerhalb der Garantiezeit ab dem Installationsdatum festgestellt;(vi) Das vom Installateur ordnungsgemäß ausgefüllte Garantiezertifikat wurde innerhalb von 30 Tagen nach dem Installationsdatum an den Verkäufer übermittelt.5.2 Garantie für JalousienfolienDie Garantie für Jalousienfolien gilt ausschließlich unter folgenden Voraussetzungen:(i) Die Folie wurde von einem vom Verkäufer zugelassenen Installateur angebracht;(ii) Der Installateur hat die richtige Folie sowie das geeignete System entsprechend den Anforderungen des Endkunden ausgewählt und die Anwendungsbedingungen eingehalten;(iii) Der Endkunde hat die Pflegeempfehlungen eingehalten;(iv) Der Anspruch ist begründet und weist einen Mangel der Folie nach;(v) Der Mangel wird innerhalb der Garantiezeit ab dem Installationsdatum festgestellt;(vi) Das vom Installateur ausgefüllte Garantiezertifikat wurde innerhalb von 30 Tagen nach dem Installationsdatum an den Verkäufer übermittelt.5.3 Garantie für sonstige ProdukteFür andere Produkte gewährt der Verkäufer eine gewerbliche Garantie ausschließlich für Mängel, die:vom Käufer innerhalb von 30 Tagen nach deren Entdeckung per Einschreiben gemeldet werden,deren Meldung begründet ist undan Waren auftreten, die in der Zwischenzeit weder veräußert, verändert noch verarbeitet wurden.Nach Ablauf dieser 30-Tage-Frist sind Reklamationen ausgeschlossen.5.4 Vorgehen im GarantiefallNach einer gültigen Mängelanzeige hat der Käufer dem Verkäufer die Untersuchung des Problems sowie die Bereitstellung der geeigneten Lösung zu ermöglichen. Der Verkäufer entscheidet nach eigenem Ermessen zwischen Reparatur und/oder Ersatz (gegebenenfalls mit einem technisch gleichwertigen Produkt).Eine Rücknahme der Waren und Erstattung des Kaufpreises erfolgt ausschließlich dann, wenn weder Reparatur noch Ersatz möglich sind. In diesem Fall besteht keinerlei Anspruch des Käufers auf eine über den Kaufpreis hinausgehende Entschädigung.5.5 Ausschluss der GarantieJeder Anspruch auf Garantie oder Entschädigung erlischt vollständig, wenn:(i) die Waren nicht gemäß den Anweisungen des Verkäufers verwendet wurden oder unsorgfältig gehandhabt wurden; oder(ii) der Schaden während der Installation durch höhere Gewalt oder durch den Käufer, dessen Mitarbeiter oder Beauftragte verursacht wurde.
Während der Ausführung eines Auftrags über Waren und/oder Dienstleistungen sowie während der physischen Übergabe der Waren und/oder Dienstleistungen werden keinerlei Rechte an geistigem Eigentum auf den Käufer übertragen, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Der Käufer ist daher nicht berechtigt, die Waren oder Teile davon selbst zu kopieren, zu reproduzieren oder geistige Eigentumsrechte des Verkäufers – insbesondere Markenrechte – im Rahmen von Kommunikation, Werbung oder sonstigen Veröffentlichungen zu nutzen, sofern keine schriftliche Genehmigung des Verkäufers vorliegt.Alle im Rahmen der Auftragsausführung erstellten oder zu erstellenden Zeichnungen, Pläne, Logos oder sonstige Unterlagen bleiben jederzeit ausschließliches geistiges Eigentum des Verkäufers. Der Käufer darf diese ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers weder übertragen, kopieren, reproduzieren noch in irgendeiner Form an Dritte weitergeben oder Dritten zugänglich machen.
Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die dem Käufer oder Dritten infolge eines Ausfalls oder einer Funktionsstörung der Waren oder einer mangelhaften Ausführung der Dienstleistungen sowie deren Betrieb nach der Umsetzung entstehen könnten. Ebenso haftet der Verkäufer nicht für Schäden, die durch verspätete, ungenaue oder unvollständige Lieferungen, Bereitstellungen oder Ausführungen von Waren und/oder Dienstleistungen verursacht werden, oder aufgrund ungenauer Messungen, Pläne, Skizzen oder Spezifikationen, die vom Käufer oder einem vom Käufer benannten Dritten bereitgestellt wurden – ausgenommen bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers, seines Personals oder seiner Beauftragten.Diese Haftungsbeschränkung erstreckt sich auch auf Studien zu Sonnenfaktoren und thermischen Risiken, die vom Verkäufer ausschließlich zu Orientierungszwecken für den Käufer erstellt werden.Der Verkäufer haftet in keinem Fall für indirekte Schäden, Folgeschäden oder immaterielle Schäden infolge von Betriebsstörungen. Im Falle einer Haftung für direkte Schäden darf die Entschädigung den Preis der betreffenden Waren und/oder Dienstleistungen nicht überschreiten.
Der Verkäufer ist berechtigt, für die Lieferung, Installation oder Ausführung der Waren und/oder Dienstleistungen Subunternehmer einzusetzen, unter Einhaltung aller geltenden Normen, Bedingungen und Richtlinien.
Jeder Auftrag über Waren und/oder Dienstleistungen kann vom Verkäufer nach einfacher schriftlicher Mitteilung sofort und ohne Entschädigung beendet oder die Ausführung des Auftrags verzögert werden, sofern nach Annahme des Auftrags ein Fall höherer Gewalt eintritt. Hierzu zählen unter anderem – nicht abschließend – Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen, Feuer, Mobilmachung, Beschlagnahmen, Embargos, Verbote des Währungstransfers, Aufruhr, fehlende Transportmittel, allgemeine Versorgungsprobleme, Nutzungs- und Energieeinschränkungen sowie alle sonstigen Ereignisse außerhalb der Kontrolle des Verkäufers.Als Fälle höherer Gewalt gelten ebenfalls die (vorübergehende) Einstellung der Tätigkeiten oder Produktion durch den Hersteller von (Teilen der) Waren sowie gesetzliche, regulatorische oder sonstige Bestimmungen, die dazu führen, dass bestimmte (Teile von) Waren und/oder Dienstleistungen nicht mehr produziert oder angeboten werden können.
Alle Mitteilungen zwischen Käufer und Verkäufer erfolgen schriftlich an die im Bestellformular oder in der Auftragsbestätigung angegebene Adresse.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen jederzeit zu ändern. Erfolgt eine Änderung während der Ausführung eines Auftrags, wird der Verkäufer den Käufer schriftlich über den geänderten Text informieren. Unterbleibt innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Mitteilung ein schriftlicher Widerspruch, gilt der Käufer als mit der Änderung einverstanden. Die geänderten Bedingungen sind für die Dauer des laufenden Auftrags verbindlich.
Im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit erhebt und verarbeitet der Verkäufer bestimmte personenbezogene Daten des Käufers. Diese Verarbeitung erfolgt in Übereinstimmung mit den gesetzlichen und regulatorischen Bestimmungen über den Schutz personenbezogener Daten, insbesondere gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 („DSGVO“).Die Methoden zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten sowie die Rechte des Käufers können in den Nutzerhinweisen des Verkäufers eingesehen werden, die unter folgender Adresse abrufbar sind: tego.eu.
Die Bestellung des Käufers in Bezug auf Waren und/oder Dienstleistungen sowie diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen unterliegen ausschließlich dem Recht des Großherzogtums Luxemburg.Alle Streitigkeiten, die sich aus einem Verkauf oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen ergeben, unterliegen der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte in Luxemburg (Großherzogtum Luxemburg).
